Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Weingut Deutschherrenhof (AGBs)

1. Allgemeines

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen. Mit dem Erscheinen dieser Preisliste verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen

grundsätzlich der Schriftform. Es gelten grundsätzlich unsere AGB gemäß letztgültigem Stand.

1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Produkte und Produktbeschreibungen sind

freibleibend. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

1.4 Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche. Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden (und nach Ablauf der Widerrufs- / Rückgabefrist) zustande.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der in Angeboten angeführten Preise ist € (Euro) per Flasche, Ausstattung, Verpackung, Einwegkartons oder per Weinsortiment (sortiert in beliebiger Zusammenstellung) ab Trier und beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Drucklegung. In den Rechnungen werden neben dem Nettopreis die ergänzenden Leistungen ausgewiesen:

Versandspesen, Verpackung sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

2.2 Bei Lieferung gegen offene Rechnung sind diese fällig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 30

Tagen nach Rechnungsdatum.

2.3 Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz zu berechnen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden

aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.

3. Lieferung, Versand, Gefahrübergang

3.1 Wir verpacken in 6er, 12er, 18er, 21er Kartons, ausgenommen Präsente

3.2 Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer, sofern keine ausdrücklichen Weisungen durch den Besteller erfolgen.

3.3 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferung zurückzuweisen. Sollte ein Produkt nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns vor gleichwertigen Ersatz zu liefern.

3.4 Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen. Bei verdeckten Schäden bringen Sie bitte das Paket umgehend

· zur Post bzw. zu dem eingesetzten Verkehrsträger

· lassen Sie sich bitte über die Beschädigung eine entsprechende Bestätigung aushändigen

· senden Sie das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurück

· bei Eingang der beschädigten Ware erhalten Sie umgehend eine Ersatzlieferung

3.5 Bei der Zusendung von Warengegenständen an das Weingut Deutschherrenhof trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko sowie sämtliche anfallenden Kosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes.

4. Lieferfrist

4.1 Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.

4.2 Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

5. Rückgaberecht für Verbraucherverträge

5.1 Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, das gesetzliche Rückgaberecht. Solche Kunden sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie die Waren binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt auf unsere Gefahr zurücksenden. Hierzu reicht ein entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften Datenträger (Brief/Fax) ohne Angabe von Gründen innerhalb der Frist.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an den

5.2 Das Rückgaberecht besteht nicht bei geöffneter Ware.

5.3 Es ist zu berücksichtigen, dass die Rückgabe im Originalzustand erfolgt. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Wege des Rückversandes geschieht. Bewahren Sie die Einlieferungsquittung (Post) als Nachweis einer ordnungsgemäßen

Rücksendung auf.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschl. Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.

7.2 Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Weingut Deutschherrenhof im Verzuge befindet.

8. Gewährleistung / Haftungsausschluss

8.1 Keine Gewähr übernimmt das Weingut Deutschherrenhof für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Lagerung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen

8.2 Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war.

8.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet das reklamierte Produkt mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines an uns zurückzusenden. Weiterhin ist der Käufer zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann das Weingut Deutschherrenhof keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter Reklamation

behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung vor.

8.4 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht.

9. Datenschutz

9.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung und Informationsversorgung über neue Angebote des Deutschherrenhofs zu verwendet. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

9.2 Der Kunde ist jederzeit zum Widerruf berechtigt.

10. Verschiedenes

10.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche wird Trier vereinbart.

10.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

11. Gerichtsstand

Der ausschließlicher Gerichtsstand ist Trier oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl des Weingut Deutschherrenhof, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

12. Bankverbindung

Kontoinhaber: Weingut Deutschherrenhof, Albert Oberbillig Kto: 957050, BLZ: 585 50130, Bank: Sparkasse Trier

13. Angaben zum Sitz des Weinguts

Weingut Deutschherrenhof

Albert Oberbillig

Olewigerstr. 181

54295 Trier